Produkt zum Begriff Gesetz:
-
Gesetz über Arbeitnehmererfindungen
Gesetz über Arbeitnehmererfindungen , Zum Werk Fast 90 % der angemeldeten Erfindungen stammen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Deshalb ist die Wertermittlung der Erfindungsvergütung von enormer Bedeutung. Das Arbeitnehmererfinderrecht hat in den letzten Jahren eine Reihe umfangreicher Änderungen erfahren, die allein in diesem Standardwerk Berücksichtigung finden. Der Kommentar informiert praxisnah und verständlich zu den Grundlagen und Neuerungen des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen und kommentiert zudem die Vergütungsrichtlinien. Auch zu grenzüberschreitenden Sachverhalten gibt das Werk umfassend und aktuell Auskunft. Vorteile auf einen Blick aktuelle und übersichtliche Kommentierung eines komplexen Rechtsgebietes Einbeziehung der unternehmensbezogenen Vergütungsrichtlinien Darstellung grenzüberschreitender Sachverhalte Zur Neuauflage mit den Auswirkungen des Geschäftsgeheimnisgesetzes relevante Entscheidungen nach der Reform des Urheberrechts Auswirkungen des EU-Einheitspatents Zielgruppe Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Rechtsabteilungen von Unternehmen, Verbände, Richterinnen und Richter und Personen, die mit Fragen betrieblicher Arbeitnehmererfindungen befasst sind sowie für Erfinderinnen und Erfinder. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
Preis: 229.00 € | Versand*: 0 € -
Gesetz über elektronische Wertpapiere - eWpG
Gesetz über elektronische Wertpapiere - eWpG , Zum Werk Das neue Gesetz über elektronische Wertpapiere - eWpG markiert eine Zäsur im Kapitalmarktrecht und ist ein zentrales Regelwerk für die Digitalisierung der Finanzwelt. Das Werk bietet eine Kombination aus einer Kommentierung des eWpG (1. Teil), einer konzisen handbuchartigen Darstellung von Anleihestrukturen, Anleihebedingungen, Emissionsverfahren und Aufsichtsrecht (2. Teil), einem instruktiven Abschnitt zu führenden ausländischen Rechtsordnungen (u.a. Schweiz, Polen, UK und Liechtenstein) (3. Teil) sowie Vertragsmuster aus dem Bereich der elektronischen Wertpapiere mit Erläuterungen (4. Teil). Der Kommentar richtet sich an Praktikerinnen und Praktiker, die Lösungen zu Fragen des Rechts der elektronischen Wertpapiere suchen, insbesondere hinsichtlich der Vorbereitung bzw. Durchführung von Verfahren bei der BaFin. Der Leserschaft wird dabei nicht nur eine Kommentierung des eWpG geboten, für die Praktikerin und den Praktiker besonders wertvoll ist die Kombination aus Kommentierung und einer handbuchartigen Darstellung im Fließtext zu den als elektronische Wertpapiere in Betracht kommenden verschiedenartigen Schuldverschreibungen, ihrer spezifischen Bedingungen, des Emissionsverfahrens, ihrer praktischen Behandlung sowie schließlich aufsichtsrechtlicher Aspekte des eWpG. Auch Rechtsfragen zu elektronischen Emissionen außerhalb des Anwendungsbereichs des eWpG werden behandelt. Der Abschnitt mit Musterformularen, die den neuartigen Anforderungen an elektronische Wertpapiere Rechnung tragen, rundet das innovative Konzept des Bandes ab. Vorteile auf einen Blick vereint die Sichtweisen von Aufsicht, Wissenschaft und Anwaltspraxis berücksichtigt bereits die europäischen Vorgaben der EU/MiCAR sowie das Zukunftsfinanzierungsgesetz (ZuFinG) in finaler Fassung ausführlicher internationaler rechtsvergleichender Teil Zielgruppe Für Anwaltschaft mit Beratungsschwerpunkten in den Bereichen Kapitalmarktrecht, Recht der Unternehmensfinanzierung, Kapitalgesellschaftsrecht; Banken und Finanzdienstleister; kapitalmarktorientierte Unternehmen; FinTechs und Start-ups; Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mit entsprechendem Schwerpunkt; Richterschaft; Aufsichtsbehörden; Ministerien. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
Preis: 199.00 € | Versand*: 0 € -
Bechtold, Rainer: Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen , Zum Werk Dieser Kommentar legt das geltende deutsche Kartellrecht mit seinen Bezügen zum EU-Recht prägnant, souverän und praxisorientiert dar, einschließlich der Bestimmungen zur Fusionskontrolle, Marktbeherrschung und zum Verfahrensrecht. Die Ausführungen stellen die Rechtsprechung in den Vordergrund, Literaturhinweise werden auf das Notwendige beschränkt. Das handliche Format, die kompakte und übersichtliche Darstellung sowie ein Anhang mit allen wichtigen Texten machen den »Bechtold« zum idealen Praxisbegleiter in jeder Situation. Das Werk wird seit der 9. Auflage von dem renommierten Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Bosch fortgeführt und bildet mit dem Parallelwerk Bechtold/Bosch/Brinker zum EU-Kartellrecht eine inhaltliche Einheit. Vorteile auf einen Blick hochaktuelle Kommentierung des GWB mit allen notwendigen Bezügen zum EU-Kartellrecht sorgfältige Kommentierung der 11. GWB-Novelle handliches Format - mit allen wichtigen Texten im Anhang Kommentierung aus einem Guss: gemeinsam mit dem Parallelwerk zum EU-Kartellrecht eine Einheit Zur Neuauflage Schwerpunkte der Neuauflage sind die Kommentierung der neuen Vorschriften der 11. GWB-Novelle und die Aktualisierung insbesondere im Bereich Plattformwirtschaft und Schadensersatz aufgrund der Entwicklungen in Verwaltungspraxis und Rechtsprechung. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Unternehmen und Behörden. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
Preis: 169.00 € | Versand*: 0 € -
Gesetz über elektronische Wertpapiere (eWpG)
Gesetz über elektronische Wertpapiere (eWpG) , Zum Werk Deutschland verfügt über ein dynamisches Fin-Tech-Ökosystem und insbesondere in Berlin über einen der progressivsten Start-Up-Standorte weltweit. Mit Ethereum ist hierzulande das derzeit wichtigste open source-Blockchain-Protokoll für Token-Emissionen entwickelt worden. Zugleich erproben die deutschen Börsen und große Bankhäuser eigene Blockchain-Plattformen für Wertpapiertransaktionen und andere Digitalisierungsmodule, um die Wertpapierabwicklung effizienter zu gestalten und neue Finanzprodukte anzubieten. Die Krypto-Branche erwartet von dem neuen Gesetz einen erheblichen Schub. Mit der Etablierung des Rechtsrahmens soll sich unter deutschem Recht eine Token-Ökonomie auf Blockchain-Basis entwickeln, die ähnlich der Einführung des Internets den Kapitalmarkt grundlegend revolutioniert. Zugleich erhoffen sich die traditionellen Finanzakteure Rechtssicherheit für die eigenen Blockchain-Geschäftsmodelle und Digitalisierungsbestrebungen. Gelingt dies, dürfte der Finanzplatz Deutschland eine Vorreiterrolle im Fin-Tech-Bereich einnehmen. Das elektronische Wertpapier "made in Germany" könnte weitreichende Bedeutung auf dem Anleihemarkt erlangen und ggf. zum model law für Blockchain-Emissionen avancieren. Der Kommentar wird insbesondere für Start-Up-Unternehmen und die sie begleitende Rechtsberatung von großem Wert sein. Da der Kommentar als erstes Werk dieser Art auf dem Markt sein wird, der zudem von den Personen geschrieben wird, die maßgeblich an der Erstellung des Gesetzes mitgewirkt haben, dürfte seine Lektüre gemeinsam mit der Gesetzesbegründung die Grundlage fundierter rechtlicher Analysen durch Rechtsanwälte und Unternehmensjuristen bilden. Auch für die Perspektive der Aufsichts- und Ermittlungsbehörden (BaFin, Bundesbank, Staatsanwaltschaften) wird der Kommentar zunächst die einzige und damit die notwendige Handreichung für eine Arbeit mit dem Gesetz sein. Vorteile auf einen Blick erster Kommentar am Markt Autoren haben maßgeblich an der Erstellung des Gesetzes mitgewirkt hohe Praxisrelevanz Zielgruppe Für Praktikerinnen und Praktiker, die eine erste Handreichung zum neuen Gesetz suchen, insbesondere Start-Up-Unternehmen; Rechtsanwaltschaft und Unternehmensjuristinnen und -juristen; Rechtsabteilungen von Banken und Verbänden; Aufsichts- und Ermittlungsbehörden. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: 1. Auflage, Erscheinungsjahr: 20220126, Produktform: Leinen, Redaktion: Müller, Michael F.~Pieper, Christian, Auflage: 22001, Auflage/Ausgabe: 1. Auflage, Keyword: eWpG; Blockchain; Krypto-Token; Krypto-Wertpapiere, Fachschema: Finanzmarkt / Kapitalmarkt~Kapitalmarkt~Anlage (finanziell) / Wertpapier~Börse / Wertpapier~Effekten~Wertpapier~Wirtschaftsgesetz~Wirtschaftsrecht~Handelsrecht~Unternehmensrecht~Wettbewerbsrecht - Wettbewerbssache, Fachkategorie: Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein, Warengruppe: HC/Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Fachkategorie: Kapitalmarkt- und Wertpapierrecht, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XXIV, Seitenanzahl: 421, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: C.H. Beck, Verlag: C.H. Beck, Verlag: Verlag C.H. Beck oHG, Länge: 198, Breite: 132, Höhe: 36, Gewicht: 690, Produktform: Gebunden, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0004, Tendenz: 0, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
Preis: 129.00 € | Versand*: 0 €
-
Wie entsteht ein neues Gesetz?
Ein neues Gesetz entsteht in der Regel durch einen langwierigen Prozess, der verschiedene Schritte umfasst. Zunächst wird ein Gesetzesentwurf von einem Abgeordneten oder einer Regierungseinrichtung vorgeschlagen. Dieser Entwurf wird dann in verschiedenen Ausschüssen diskutiert und überarbeitet. Anschließend wird das Gesetz in den zuständigen Parlamenten oder Regierungsgremien debattiert und abgestimmt. Wenn das Gesetz von einer Mehrheit angenommen wird, muss es noch vom Staatsoberhaupt oder einer anderen autorisierten Person unterzeichnet werden, um in Kraft zu treten. Erst dann wird das Gesetz offiziell veröffentlicht und umgesetzt.
-
Wie ein neues Gesetz entsteht?
Ein neues Gesetz entsteht in der Regel durch einen Gesetzesvorschlag, der von einem Mitglied des Parlaments oder der Regierung eingebracht wird. Der Vorschlag wird dann in verschiedenen Ausschüssen diskutiert und überarbeitet, bevor er zur Abstimmung im Parlament vorgelegt wird. Wenn das Parlament das Gesetz annimmt, muss es noch vom Staatsoberhaupt oder einer anderen autorisierten Stelle unterzeichnet werden, um rechtskräftig zu werden. Danach wird das Gesetz veröffentlicht und tritt in Kraft.
-
Wer verkündet ein neues Gesetz?
Ein neues Gesetz wird in der Regel von einer Regierung oder einem Gesetzgeber verkündet. Dies kann auf verschiedenen Ebenen geschehen, wie zum Beispiel auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene. Die Verkündung eines neuen Gesetzes erfolgt oft durch offizielle Kanäle wie Pressemitteilungen, Veröffentlichungen im Amtsblatt oder öffentliche Ankündigungen. Es ist wichtig, dass die Bürger über neue Gesetze informiert werden, damit sie sich entsprechend daran halten können. Letztendlich liegt es an den Behörden, sicherzustellen, dass die Bevölkerung über die neuen Gesetze informiert wird und sie entsprechend umsetzt.
-
Wie kommt ein neues Gesetz zustande?
Ein neues Gesetz kommt zustande, indem ein Gesetzesvorschlag von einem Abgeordneten oder einer Regierungseinrichtung eingebracht wird. Dieser Vorschlag wird dann in den entsprechenden parlamentarischen Gremien diskutiert und überarbeitet. Nach verschiedenen Lesungen und Abstimmungen wird das Gesetz schließlich verabschiedet. Es muss dann noch vom Staatsoberhaupt oder einer anderen autorisierten Stelle unterzeichnet werden, bevor es in Kraft tritt. In einigen Ländern kann auch die Beteiligung der Öffentlichkeit durch Anhörungen oder Konsultationen Teil des Gesetzgebungsprozesses sein.
Ähnliche Suchbegriffe für Gesetz:
-
Göhler, Erich: Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
Gesetz über Ordnungswidrigkeiten , Zum Werk Dieser bewährte Kommentar zeichnet sich aus durch übersichtliche, prägnante, verständliche und praxisbezogene Erläuterungen Beschränkung auf aktuelle Fragen vollständige und laufende Auswertung der Rechtsprechung und des Schrifttums besonders ausführliche Behandlung aller Fragen, die in Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten in der täglichen Praxis eine große Rolle spielen Vorteile auf einen Blick Referenzwerk für alle Verfahrensbeteiligten praxisgerecht und zugleich wissenschaftlich fundiert handlich und kompakt Zur Neuauflage Die 19. Auflage befindet sich auf dem Stand Herbst 2023 und verarbeitet alle Novellierungen des Ordnungswidrigkeitengesetzes seit Erscheinen der Vorauflage, so u.a. 60. Gesetz zur Änd. des Strafgesetzbuches - Modernisierung des Schriftenbegriffs und anderer Begriffe sowie Erweiterung der Strafbarkeit nach den §§ 86, 86a, 111 und 130 des Strafgesetzbuches bei Handlungen im Ausland v. 30.11.2020 61. Gesetz zur Änd. des Strafgesetzbuches - Umsetzung der RL (EU) 2019/713 des Europäischen Parlaments und des Rates v. 17. April 2019 zur Bekämpfung von Betrug und Fälschung im Zusammenhang mit unbaren Zahlungsmitteln und zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2001/413/JI des Rates v. 10.3.2021 Gesetz zur Anpassung der Regelungen über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben aus der Entscheidung des BVerfG v. 27.5.2020 v. 30.3.2021 Gesetz zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änd. weiterer Vorschriften v. 25.6.2021 Gesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten und zur Änd. weiterer Vorschriften v. 5.10.2021 Zweites Gesetz zur Änd. schifffahrtsrechtlicher Vorschriften v. 14.3.2023 u.v.m. Zielgruppe Für Richterschaft, Staatsanwaltschaft und Rechtsanwaltschaft, Verwaltungsbehörden auf allen Ebenen, die für den Erlass von Bußgeldbescheiden zuständig sind. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
Preis: 95.00 € | Versand*: 0 € -
Das Gesetz der Straße (Connelly, Michael)
Das Gesetz der Straße , Seine Fälle löst er von der Rückbank seines Wagens, was ihm den Spitznamen »Lincoln Lawyer« eingebracht hat. Wer ihn chauffiert? Mandanten, die sich die Anwaltskosten nicht leisten können. Jetzt steht Michael Haller vor dem spektakulärsten Fall seiner Karriere: Nach dem kaltblütigen Mord an seinem Kollegen Jerry Vincent wird Haller dessen hochkarätiger Klientenstamm übertragen. Der Verdacht liegt nahe, dass der Mörder unter Vincents Mandanten zu finden ist. Ist auch Haller in Gefahr? Der hat keine Zeit, sich Sorgen zu machen. Vincents letzter Fall fordert seine Aufmerksamkeit: Der Hollywood-Mogul Walter Elliot ist des Mordes an seiner Ehefrau und deren Geliebten angeklagt. Je näher Haller der Wahrheit kommt, desto größer wird die Gefahr. Und dann verschwindet er ... , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Erscheinungsjahr: 20230126, Produktform: Leinen, Titel der Reihe: Ein Fall für den Lincoln Lawyer#2#, Autoren: Connelly, Michael, Übersetzung: Leeb, Sepp, Seitenzahl/Blattzahl: 519, Keyword: Anwalt; Mord; Klienten; Verdacht; Gefahr; Hollywood; Verschwinden, Fachschema: Amerikanische Belletristik / Kriminalroman, Fachkategorie: Thriller / Spannung, Warengruppe: HC/Belletristik/Kriminalromane, Fachkategorie: Kriminalromane und Mystery, Thema: Nervenkitzeln, Text Sprache: ger, Originalsprache: eng, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Kampa Verlag, Verlag: Kampa Verlag, Verlag: Kampa Verlag AG, Länge: 205, Breite: 124, Höhe: 43, Gewicht: 510, Produktform: Gebunden, Genre: Belletristik, Genre: Belletristik, Autor: 9783311125617 9783311155089, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0004, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel, WolkenId: 451144
Preis: 19.90 € | Versand*: 0 € -
Das Gesetz des Erfolgs (Hill, Napoleon)
Das Gesetz des Erfolgs , Die vollständigen und grundlegenden 15 Erfolgsprinzipien zur Erfüllung ihrer Träume , Nachschlagewerke & Lexika > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen , Erscheinungsjahr: 20210615, Produktform: Kartoniert, Autoren: Hill, Napoleon, Seitenzahl/Blattzahl: 538, Themenüberschrift: BUSINESS & ECONOMICS / Personal Finance / Investing, Keyword: Andrew Carnegie; Begeisterung; Budget setzen; Dein Grundrecht auf Reichtum; Denke nach und werde reich; Dr. Hill; Eigeninitiative; Erfolg durch positives Denken; Erfolgsgesetze; Erfolgsphilosophie; Erfolgsprinzipien; Fantasie einsetzen; Geisteshaltung; Gesetze des Erfolgs; Grundsätze; Kirk Landers; Konkretes Ziel; Kreativität; Lebensprinzip; Lebensprinzipien; Macht der Gewohnheit; Mastermind; Mastermind-Allianz; Mastermind-Prinzip; Michael J. Ritt; Napoleon Hill; Napoleon Hill Foundation; Persönlichkeitsentwicklung; Prinzipien des Erfolgs; Selbstbeherrschung; Selbstbewusstsein; Teamwork; The Law of Success; Think and Grow Rich; Thomas Edison; Vorstellungskraft; Vortragsreihe, Fachschema: Anlage (finanziell) - Geldanlage~Kapitalanlage~Beruf / Karriere~Karriere, Fachkategorie: Persönliche Finanzen~Ratgeber: Karriere und Erfolg~Körper und Geist: Gedanken & Methoden, Zeitraum: erste Hälfte 21. Jahrhundert (2000 bis 2050 n. Chr.), Fachkategorie: Anlagen und Wertpapiere, Thema: Optimieren, Text Sprache: ger, Originalsprache: eng, Verlag: Finanzbuch Verlag, Verlag: FinanzBuch Verlag, Breite: 189, Höhe: 39, Gewicht: 1024, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, eBook EAN: 9783960926610 9783960926627, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0016, Tendenz: +1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Lagerartikel, Unterkatalog: Taschenbuch,
Preis: 24.99 € | Versand*: 0 € -
Das Gesetz der Herde (Ganteför, Gerd)
Das Gesetz der Herde , Von Primaten, Parolen und Populisten - Macht und Unterwerfung bei Tier und Mensch , Nachschlagewerke & Lexika > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen , Erscheinungsjahr: 20180915, Produktform: Leinen, Autoren: Ganteför, Gerd, Redaktion: Wagner, Gerd, Seitenzahl/Blattzahl: 256, Abbildungen: 50 Ill., Keyword: Demokratie; Gemeinschaften; Herdenverhalten; Schwarmverhalten, Fachkategorie: Gesellschaft und Kultur, allgemein, Thema: Orientieren, Warengruppe: HC/Politikwissenschaft/Soziologie/Populäre Darst., Fachkategorie: Politik und Staat, Thema: Optimieren, Text Sprache: ger, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Edition Zeitblende, Verlag: Edition Zeitblende, Verlag: Edition Zeitblende, Länge: 235, Breite: 169, Höhe: 25, Gewicht: 668, Produktform: Gebunden, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0030, Tendenz: +1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
Preis: 29.00 € | Versand*: 0 €
-
Wie wird ein neues Gesetz beschlossen?
Ein neues Gesetz wird in der Regel von einem Mitglied des Parlaments oder der Regierung vorgeschlagen. Der Gesetzesentwurf wird dann in verschiedenen Lesungen im Parlament diskutiert und gegebenenfalls geändert. Nachdem das Gesetz von beiden Kammern des Parlaments verabschiedet wurde, muss es noch vom Staatsoberhaupt unterzeichnet werden, um in Kraft zu treten. In einigen Ländern kann es auch erforderlich sein, dass das Gesetz von einer Verfassungsinstanz überprüft wird, bevor es endgültig in Kraft tritt.
-
Wo wird ein neues Gesetz veröffentlicht?
Ein neues Gesetz wird in der Regel in einem offiziellen Gesetzblatt oder Amtsblatt veröffentlicht, das von der Regierung oder dem Parlament herausgegeben wird. Diese Veröffentlichung dient dazu, die Öffentlichkeit über die neuen gesetzlichen Bestimmungen zu informieren und sicherzustellen, dass sie für jedermann zugänglich sind. In einigen Ländern werden Gesetze auch online auf Regierungswebseiten oder speziellen Gesetzgebungsportalen veröffentlicht. Es ist wichtig, dass Bürgerinnen und Bürger über neue Gesetze informiert sind, um ihre Rechte und Pflichten zu kennen und sich entsprechend verhalten zu können. Daher ist die Veröffentlichung von Gesetzen an einem leicht zugänglichen Ort von großer Bedeutung für eine transparente und demokratische Gesetzgebung.
-
Wer kann ein neues Gesetz vorschlagen?
Ein neues Gesetz kann von verschiedenen Personen oder Institutionen vorgeschlagen werden. Zum Beispiel können Mitglieder des Parlaments oder der Regierung ein neues Gesetz einbringen. Auch Bürgerinnen und Bürger können über Petitionen oder Bürgerinitiativen Vorschläge für neue Gesetze machen. Interessengruppen, Verbände oder Organisationen können ebenfalls Gesetzesvorschläge einbringen. Letztendlich liegt es jedoch an den gewählten Vertretern in der Legislative, ob ein Gesetzesvorschlag angenommen und umgesetzt wird.
-
Wann tritt neues Gesetz elternunterhalt in Kraft?
Das neue Gesetz zum Elternunterhalt tritt am 1. Januar 2020 in Kraft. Es regelt die Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren bedürftigen Eltern. Das Gesetz sieht vor, dass Kinder erst ab einem bestimmten Einkommen zum Elternunterhalt herangezogen werden können. Zudem sollen die Bedürftigkeit der Eltern und die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kinder genauer geprüft werden. Diese Neuregelung soll für mehr Transparenz und Fairness bei der Berechnung des Elternunterhalts sorgen.
* Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ggf. zuzüglich Versandkosten. Die Angebotsinformationen basieren auf den Angaben des jeweiligen Shops und werden über automatisierte Prozesse aktualisiert. Eine Aktualisierung in Echtzeit findet nicht statt, so dass es im Einzelfall zu Abweichungen kommen kann.